Die kommunale Selbstverwaltung mit den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten ist das Herzstück unserer föderalen Demokratie. Hier leben über 200.000 ehrenamtlich aktive tagtäglich den Grundsatz: „Alle Macht geht vom Volke aus“.

Wir geben in diesem Seminar einen schnellen Überblick über die wichtigsten Strukturen. Geben aber auch Hinweise, wie man diese Strukturen auch effektiv für die politische Arbeit nutzen kann.

Für folgende Fragen wollen wir Ihnen Lösungsansätze aufzeigen:

  • Wie sind die Kompetenzen zwischen Oberbürgermeister/Landrat, Rat und Verwaltung verteilt?
  • Welche Funktionen haben Ausschüsse und Fraktionen?
  • Was sind meine Rechten und Pflichten?
  • Was ist bei der Finanzierung von Fraktionen zu beachten?
  • Was sind die wichtigsten strategischen Aspekte, welche man mein Aushandeln von Koalitionsverträgen, Vereinbarungen ich strategisch Ausschüsse zu besetzen und Koalitionsverträge zu verhandeln?
  • Wie gehe ich mit der kommunalen Verwaltung um?

Das Seminar richtet sich an Fraktionsmitglieder oder Kandidaten.

Ablauf

Block Inhalt
1Intro
Begrüßung und Agenda
Vorstellungsrunde
Überblick über Geschichte der kommunalen Selbstverwaltung
2Die Strukturen
Aufgabenteilung in der Kommunalen Selbstverwaltung
Gremien- und Ausschussstrukturen
Fraktionen
Rechte und Pflichten als gewählter Mandatsträger
3Im Einsatz als Ratsmitglied
Ablauf einer Sitzung
Aufgaben des/der Vorsitzenden
Einbringen von Anträgen und Anfragen
4Die Fraktion als Zentrum politischer Arbeit
Rechter und Pflichten als Fraktion
Umgang mit den Finanzen der Fraktion
Trennung zwischen Partei und Fraktion
5Umgang mit dem politischen Mitbewerber
(Ver-)handlungssicher agieren bei Koalitionsverträgen und -vereinbarungen
Die Waage halten zwischen Zusammenarbeit und politischer Zeichensetzung
Die Bedürfnisse des anderen (er-)kennen
6Die kommunale Verwaltung als Dienstleister des Ratsmitglieds
Welche Aufgaben und welche Pflichten hat die Verwaltung gegenüber dem Rat
Worauf muss ich im Umgang mit der Verwaltung aufpassen?
7Überblick über die Unterschiede zwischen den Bundesländern
Ein besonderer Blick auf die unterschiedlichen Verfassungen und Strukturen der kommunalen Selbstverwaltung in den unterschiedlichen Bundesländern
8Offene Diskussionsrunde, Fragen und Feedback